10. SPD-Werkstatträtekonferenz 2015

SPD-WRK_2015_00Seit 10 Jahren lädt die SPD im Herbst in den Bundestag nach Berlin zur Werkstatträtekonferenz, um zu besprechen, wie die Rechte von Menschen mit Behinderungen gestärkt werden können. Gespannt wünschen wir zu erfahren, was das Bundesteilhabegesetz für Verbesserungen bringt und wie die Mitbestimmung der Werkstatträte in der WMVO gestärkt wird.

Für die SPD standen die behindertenpolitische Sprecherin Kerstin Tack sowie die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles Rede und Antwort. Der Vorsitzende der SPD Bundestagsfraktion Thomas Oppermann musste sich aufgrund der Flüchtlingskrise entschuldigen lassen.

Weitere Diskussionsteilnehmer waren die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Vera Bentele, der Vorsitzende der Bundesvereinigung der Landesarbeitsgemeinschaften der Werkstatträte Johannes Herbetz, der stellvertretende Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft WfbM Ralf Hagemeier, der Staatssekretär. und Aufsichtsratsvorsitzende von Pro Arbeit e.V. Klaus Brandner und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales Hans Peter Schell.

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Andrea Nahles begrüßt die Konferenzteilnehmer.

Nach der Begrüßung durch Frau Tack erläuterte Frau Nahles die wesentlichen angestrebten Änderungen in der WMVO sowie dem Bundesteilhabegesetz.

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Präsentation von Kerstin Tack zum Bundesteilhabegesetz und der Werkstättenmitwirkungsverordnung

Sie sieht, dass es für viele Menschen mit Behinderungen noch ein weiter Weg in den ersten Arbeitsmarkt ist und der Zugang verbessert werden soll. Ihr ist es wichtig, dabei den ganzen Menschen zu sehen und nicht die Institution, daher sieht sie das Budget für Arbeit als elementar an. Frau Nahles sieht in Integrationsbetrieben ein zukunftsfähiges Modell, mehrere Menschen mit Behinderungen in den ersten Arbeitsmarkt zu bekommen. Sie geht davon aus, dass das Bundesteilhabegesetz Ende 2016 verabschiedet wird und die angestrebten Änderungen in der WMVO zu deutlich mehr Mitbestimmung der Werkstatträte führen.

In den Diskussionen im Anschluss wurde immer wieder die Forderung nach höherem Lohn, keine Anrechnung des Weihnachts- und Urlaubsgeldes auf die Grundsicherung genannt.

Herr Schell wies darauf hin, dass es Überlegungen gibt den Freibetrag zu erhöhen. Die Berechnungen dazu sind im Gange.

Ein weitere Vorschlag war, dass Arbeitsförderungsgeld deutlich zu erhöhen, da dies nicht angerechnet wird. Ähnlich wie in den vergangenen Jahren konnte dazu keine Lösung gefunden werden.

Die Frage nach einem Männerbeauftragten wurde nicht beantwortet.

Sehr angenehm fanden wir, dass die verwendeten PowerPoint-Folien sowie der Antrag zur Förderung von Integrationsbetrieben gleich in einer INFO-Mappe mitgeliefert werden.

So fuhren wir mit der Hoffnung im Gepäck, dass die angestrebten Gesetzesänderungen tatsächlich die angekündigten großen Verbesserungen bringen nach Hause und sind gespannt wenn es im nächsten Herbst heißt, die SPD lädt ein…

 

Weitere Bilder sind hier zu finden.

Hier die Videos von der Konferenz:

                      

Ein Kommentar zu 10. SPD-Werkstatträtekonferenz 2015
  1. Wieder sehr gute Arbeit. Danke für eure Mühe.

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