„Mindestlohn für Beschäftigte in WfbM“ (Positionspapier, 2016)

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Position der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte NRW

„Mindestlohn für Beschäftigte in WfbM“

Die Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte NRW spricht sich gegen den Mindestlohn, von z.Zt. 8,50€/Std, für Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen (WfbM) aus.

Der arbeitnehmerähnliche Rechtsstatus, den die Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte NRW als besonderes Gut in Deutschland versteht, bleibt in den weiteren Überlegungen unangetastet.

Die Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte NRW fordert höhere Entgeltzahlungen für alle Beschäftigten in WfbM.

Die Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte spricht sich dabei für ein Mindestentgelt für alle Beschäftigten in WfbM aus.

Dieses Mindestentgelt (netto mtl.) muss sich immer mindestens an dem jeweils aktuellen Grundsicherungsniveau orientieren und muss Bestandteil der monatlichen Entgeltbescheinigungen sein.

Dieses Mindestentgelt muss jedem Beschäftigten in einer WfbM leistungsunabhängig gezahlt werden, da es den Grundbedarf für jeden Menschen in Deutschland darstellt.

Dieses Mindestentgelt für Beschäftigte in WfbM wird nicht aus dem Arbeitsergebnis der Werkstatt gezahlt, sondern ist in die Tagessätze der Kostenträger gegenüber der WfbM einzubauen und explizit aufzuführen.

Jedem Beschäftigten in einer WfbM wird zusätzlich ein leistungsbezogenes Entgelt (Steigerungsbetrag) gezahlt, das sich mindestens an der Werkstättenverordnung (WVO) orientiert.

Dieses Model macht einen großen Teil von Beschäftigten in WfbM unabhängig vom Amt für Grundsicherung.

Es fördert das Selbstwertgefühl aller Beschäftigten und kann die Leistungsbereitschaft der Beschäftigten in den WfbM positiv beeinflussen.



Hier kann unsere Position zum Mindestlohn für Beschäftigte in WfbM als PDF-Datei auf den Computer heruntergeladen werden.

7 Kommentare zu „Mindestlohn für Beschäftigte in WfbM“ (Positionspapier, 2016)
  1. Wichtig ist, dass die Menschen egal wo sie beschäftigt sind, wieder von ihrem Lohn leben können und damit meine ich wirklich alle. Das ist aktuell ja leider nicht überall der Fall.

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  2. Es bleibt trotzdem Ausbeutung. Von daher gilt es weiterhin die WfBMs zu bekämpfen, deren Betreiber öffentlich bloß zustellen und die Kundenlisten zu veröffentlichen.

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  3. Kai Rossbacher (totenkopf75)
    5. November 2016 um 22:32 Uhr

    Eine Frage hätte ich. Mit welcher Begründung lehnt die Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte NRW die Einführung des Mindestlohnes von derzeit 8,50 Euro für Beschäftigte der Wfbm ab? Und warum wird der arbeitnehmerähnliche Rechtsstatus als besonderes Gut verstanden? Meiner Meinung ist das ein übler Schachzug, um behinderte Menschen um ihren verdienten Lohn für gute Arbeit zu bringen! Sie sind doch Werkstatträte, also Vertreter der behinderten Beschäftigten—damit also selbst behinderte Beschäftigte–warum wollen Sie ihren eigenen Arbeitskameraden den verdienten Lohn vorenthalten? Danke für eine mögliche Antwort, meine Email Adresse kennen Sie—und ja, ich bin auch ein Beschäftigter im Arbeitsbereich einer Wfbm(Hausreinigung)!

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    • Sehr geehrter Herr Rossbacher,
      die Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte NRW lehnt die Einführung des Mindestlohnes von 8,50 Euro in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) ab, weil bei einem Mindestlohn die Beschäftigten der WfbM dann ihren arbeitnehmerähnlichen Rechtsstatus verlieren würde.
      Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat in ihrer Broschüre „Das Mindestlohngesetz im Detail“ folgendes herausgegeben:
      „2.12 Gilt der Mindestlohn für Menschen mit Behinderung in Werkstätten?
      Das kommt darauf an. Behinderte Menschen im Arbeitsbereich anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen dürften regelmäßig in einem arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnis stehen (vgl. § 138 Absatz 1 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX). Damit unterfallen sie nicht dem Mindestlohn. Nur wenn sie in einem Arbeitsverhältnis beschäftigt werden, findet das MiLoG Anwendung. Die Gründe dafür liegen in der Doppelaufgabe, die anerkannten Werkstätten zukommt. Sie sollen behinderte Menschen erst auf das Arbeitsleben vorbereiten und in das Arbeitsleben eingliedern. In Integrationsbetrieben nach § 132 Absatz 1 SGB IX dagegen erfolgt die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen regelmäßig in einem Arbeitsverhältnis, sodass das MiLoG in Integrationsbetrieben seit dem 1. Januar 2015 grundsätzlich gilt.“
      Weiterhin schreibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf seiner Seite einfach teilhaben zum Thema Werkstätten folgendes:
      „In einer Werkstatt für behinderte Menschen arbeiten
      In Werkstätten sollen behinderte Menschen die Möglichkeit erhalten, ihre Teilhabe am Arbeitsleben zu verbessern. Sie sollen persönlich und beruflich qualifiziert und möglichst auch auf das Berufsleben außerhalb der geschützten Werkstatt vorbereitet werden.
      Behinderte Menschen, die wegen der Art oder Schwere ihrer Behinderung nicht, noch nicht oder noch nicht wieder auf dem Allgemeinen Arbeitsmarkt tätig sein können, erhalten in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) eine angemessene berufliche Bildung und eine Beschäftigung.
      Werkstattbeschäftigte stehen zur Werkstatt in einem arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnis. Dieses wurde eingeführt, um die Beschäftigten in die Arbeitsschutzgesetzgebung einzubeziehen, z. B. Arbeitszeit, Entgeltfortzahlung, Mutterschutz, Urlaub.
      Durch das arbeitnehmerähnliche Rechtsverhältnis haben die Werkstattbeschäftigten den Schutz eines Arbeitsverhältnisses, ohne aber dessen Pflichten zu haben. Sie sind beispielsweise nicht verpflichtet, in einer bestimmten Zeit eine bestimmte Arbeitsleistung zu erbringen. Sie können (wegen des Aufnahmeanspruchs) auch nicht entlassen werden. Hinter dem auf den ersten Blick minderwertigen arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnis verbirgt sich also in Wirklichkeit ein sozialer Schutz der Werkstattbeschäftigten, der besser ist als der von Arbeitnehmern.
      Die Werkstatt ermöglicht es behinderten Menschen, die eigene Leistungsfähigkeit zu entwickeln, zu erhöhen oder wiederzugewinnen. In Deutschland arbeiten zurzeit circa 300.000 behinderte Menschen in rund 700 anerkannten Werkstätten.“
      Würde also für die Beschäftigten in der WfbM der arbeitnehmerähnliche Rechtsstatus entfallen, würde auch der oben genannte Schutz nicht mehr gelten. Diesen Schutz für die Beschäftigten in der Werkstatt, finden wir als LAG WR NRW aber besonders wichtig. Wenn es diesen Schutz nicht mehr geben würde, hätten die Beschäftigten auch keinen Rechtsanspruch mehr auf den Arbeitsplatz oder kein sicheres Arbeitsverhältnis mehr. Auch würde es keine Erwerbsminderungsrente mehr nach 20 Jahren in der WfbM geben.
      Auf keinen Fall wollen wir unseren Kollegen, also den Beschäftigten in den Werkstätten den verdienten Lohn vorenthalten. Deshalb fordern wir ein Arbeitsförderungsgeld in Höhe der Grundsicherung.
      Mit freundlichen Grüßen
      Tanja Lohmeier
      Delegierte der LAG WR NRW

    • Sehr geehrte Frau Lohmeier,
      zuerst einmal danke ich Ihnen für Ihre Antwort, das zeigt, das Sie mich ernst nehmen. Als weiteres möchte ich Ihnen sagen, das der Vorwurf der Vorenthaltung des Lohnes ungerecht war, entstanden im Zorneseifer, und dafür möchte ich mich bei Ihnen und Ihren Kameraden entschuldigen. Nun zum Thema: Der ganze Sachverhalt, wie Sie ihn mir geschildert haben, war mir so nicht bekannt. Ich wusste nicht, das man die Rechte eines Arbeitsverhältnisses geniesst, aber nicht die Pflichten dessen hat. Da hätte ich mir einiges in letzter Zeit ersparen können. Sehr interessant, besonders, das man zu keiner bestimmten Zeit eine bestimmte Arbeitsleistung erbringen muss. Nun weiß ich es und werde es in meiner Werkstatt-Tätigkeit anwenden. Die Idee mit dem Arbeitsförderungsgeld in Höhe der Grundsicherung ist nach genauerem Hinsehen eine feine Sache, die so manchen Werkstattbeschäftigten das Amt ersparen würde. Das mit der Erwerbsminderungsrente ist auch gut, aber gilt nicht für alle, auch nicht für mich, da ich vor der Werkstatt normal gearbeitet habe, aber die Vorversicherungszeiten nicht besitze( 36 Beitragsmonate in den letzten 5 Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung). Da wird bei mir nur die Grundsicherung bleiben. Die Altersrente ist aber hammerartig gut, wenn man den realen Verdienst der Mehrzahl der Beschäftigten bedenkt. Aber vielleicht tangiert mich das ganze bald nicht mehr, denn 2017 wird das große Ziel in Angriff genommen, einen normalen Arbeitsplatz in einer Zeitarbeits-oder Reinigungsfirma zu erlangen. Das gelingt mir gewiss. Ich wünsche Ihnen, Frau Lohmeier, alles Gute und viel Erfolg bei der Verwirklichung Ihrer Ziele.

      Mit freundlichen Grüßen
      Kai Roßbacher

  4. Diesen Text hatte ich mit einem Smartphone mit Touchdisplay erstellt.

    Anstelle einer bischöflichen Gestschule muss es natürlich bischöflichen Gesamtschule heissen.

    Stellenweise hat mir auch die automatische Rechtschreibkorrektur meines Handys mir einen Streich gespielt.

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  5. Beim Thema Mindestentgelt wäre es auch wichtig, wenn Gewerkschaften für die Werkstatträte in Werkstätten für Behinderte Menschen als kompetente Ansprechpartner zuständig sein könnten!

    Bisher endet der Macht und der Einflussbereich der Gewerkschaften vor den Türen der Behindertenwerkstätten (WfBM).

    Die Gewerkschaften gelten allgemein als Rechtsexperten für die Themen Arbeit und gerechte Entlohnung, sowie Gestaltung der Arbeitsplätze in den jeweiligen Werkstätten.

    Die Arbeitsaufgaben sind aufgrund ihrer Vielfalt und Komplexität wesentlich mehr als reine Beschäftigungsmaßnahmen oder auch Arbeitstherapien.

    Ein Mindestlohn, oder auch Mindesteinkommen von 450,00 € netto sind daher nur fair und gerecht angesichts der geleisteten Arbeit und der entsprechenden Arbeitsergebnisse.

    Sowohl Behinderte mit EU-Rente als auch Behinderte mit Grundsicherung sollten diese 450,00 Euro im Monat ohne weitere Abzüge erhalten.

    Diese 450,00 Euro pro Beschäftigten in den WfBM im Monat sind sicherlich nicht zu viel.

    Ein Mindestlohn von 8,50 Euro dagegen wäre eventuell schwerer zu realisieren, aber auch da könnten Gewerkschaften beratend tätig werden.

    Entscheidend für die Zahlung eines Mindestlohnes ist die Auftragslage der Werkstätten einschliesslich Bezahlungen abgeschlossener Kundenaufträge, abzüglicher fester und variabler Kosten. Somit dürfze dann ein monatlicher Mindeslohn von netto 450,00 Euro sicherlich realisierbar sein.

    Wieviel ist die Arbeit von Behinderten in der deutschen Gesellschaft eigentlich wert?

    Wie gut ist die Qualität der geleisteten Arbeit und nicht zu vergessen, wie groß ist die Kundenzufriedenheit.

    Viele Kolleginnen und Kollegen, wie ich in persönlichen Gesprächen erfuhr haben Abitur, Fachoberschulreife und andere Schulabschlüsse und abgeschlossene Berufsausbildungen. Ebenso waren auch viele bereits einmal im ersten Arbeitsmarkt, der freien Marktwirtschaft tätig.

    Damit sind diese Kolleginnen und Kollegen keine ungelernten Arbeitnehmer, bzw. Beschäftigte. Es mag eventuell sein, dass es Kolleginnen und Kollegen gibt, für die dieses nicht gilt, aber diese sind eher die Ausnahme denn die Regel.

    Auch die Trennung von arbeitenden Menschen in Arbeitnehmer und Beschäftigte, auch anders genannt als Beschäftigte mit einem Arbeitnehmerähnlichen Beschäftigungsverhältnis halte ich als sehr bedenklich. Suggeriert der Begriff „Beschäftigter“ doch eher, dass diese keine Arbeiten im Auftrag von Kunden durchführt, sondern nur an einer Beschäftigungsmaßnahme beteiligt ist und wohl keinerlei Arbeitsaufgaben ausführt.

    Besser wäre es wohl die Bezeichnung „Beschäftigte“ durch „Werkstattarbeitnehmer“ zu ersetzen. Somit wird deutlich, dass es in Werkstätten für Behinderte Menschen auch Arbeitnehmer gibt, die nicht mit Arbeitstherapien , bzw. Beschäftigungstherapien beschäftigt werden müssen.

    Ich selber habe als Schulabschluss eine mittlere Reife (Fachoberschulreife) bei einer bischöflichen Gestschule, der Friedensschule in Münster (Westfalen) abgeschlossen.

    Meine Ausbildung zum Bürokaufmann beendete ich in einem Berufsbildungswerk in Bigge-Olsberg (HSK).

    Von November 1994 – August 1999 war ich als kaufm. Angestellter bei einer Baumaschinenfirma in Münster beschäftigt.

    Ein Schwerpunkt meiner Tâtigkeit dort war der Bereich des gerichtlichen Mahnverfahrens. Somit konnte ich berechtigte Forderungsansprüche aus Lieferungen und Leistungen titulieren durch das Erwirken von Schuldtiteln, auch bekannt als Vollstreckungsbescheide, auf dem Amtswege (Gerichtsvollzieherverteilungsstellen) durchsetzen.

    Ich möchte hier noch auf meine Petition hinweisen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Raimund Barkam

    Petitionstext wie folgt;

    Extra Sichtbarkeit
    450 € Mindestlohn für Behinderte in Behindertenwerkstätten

    Die Arbeiten in Behindertenwerkstätten sind immer öfter anspruchsvoll, z.B. in den Bereichen Elektromontage, Tischlerei und Folierungen (Folien für Werbezwecke) und Erstellung von Werbebannern.

    Im Elektromontagebereich werden Kabelbäume nach Mustervorgaben erstellt. Es müssen verschiedenfarbige Kabel in unterschiedlicher Lange geschnitten, abisoliert, mit Steckhülsen und Kabelschuhen versehen und mit Kabelbinder fixiert werden. Durch Plastikumwicklungen werden diese Kabelbäume so gesichert, dass sich einzelne Kabel nicht mehr lösen können.

    Von einem Gruppenleiter erfuhr ich, dass diese Kabelbäume als Nachrüstsatz für Polizeiautos und Feuerwehrfahrzeuge dienen sollen. Mit einem Gerät wurde der Leitungsdurchsatz geprüft, um sicherzustellen, dass der Strom störungsfrei durch die Leitungen zu den Stromabnehmenden Geräten geführt werden kann.

    Je nach Art der Kabelbäume müssen auch Lötarbeiten mit Bleifreiem Lötzinn durchgeführt werden. Dieses kam auch bei der Erstellung von Lampendisplays (Fahrradlampen) bei der Umstellung von Batterie auf Stromversorgung mit Netzsteckern zur Anwendung.

    Eine zeitlang wurden auch Bremsscheiben für Kleintransporter mit einem Prüfgerät auf mögliche Unwuchten nach Prüfvorgaben überprüft.

    Es werden auch bis zu 40 m lange Kabel repariert und dort wo dieses nicht ging neu erstellt. Bei einfachen Kabeln wurden, je nach Kabelschaden neue Stecker und Kupplungen montiert. Bei einigen Kabeln mit Metallsteckerverbindungen mussten abgebrochene Metallnippel abgefeilt und durch sogenannte Stumpfschrauben ersetzt werden. Nach dem Abfeilen der abgebrochenen Nippelstümpfe mussten zuerst ein kleines und dann ein größeres Loch gebohrt werden. Zuvor wurde mit einem Körner eine Vertiefung erstellt, damit der Bohrer nicht abrutscht.

    Dabei kam mir mein damaliges Schulpraktikum in einer Feinmechanikerwerkstatt zur Hilfe.

    Nachdem das Loch in den Metallstecker gebohrt wurde, musste mit einem Gewindeschneider ein Gewinde gebohrt werden. Hierzu wurde ein Akkubohrer mit passendem Gewindeschneider verwendet. Dann wurde die Stumpfschraube als Metallnippelersatz hineingeschraubt und mit S-e-k-u-n-d-e-n-k-l-e-b-e-r befestigt.

    Im Bereich Grafikdesign, Weblayout und Offsetdruck werden 2D-Dimensionale Grafiken mit Text erstellt und nach Kundenauftrag auf bis zu meterlangen Folien mit einem Spezialdrucker gedruckt. Ebenso werden auch Flyer und Informationszeitschriften und Broschüren mit einem Offsetdrucker erstellt. Dieser kann, soweit notwendig im Gerät Lochungen, Faltungen und Klammerungen durchführen.

    Durch Firmeninterne Schulungs- und Weiterbildungsangebote können sich die Beschäftigten weiterqualifizieren und das erworbene Wissen anwenden.

    Neben dem Erstellen von Grafiken mit Texten werden am Computer auch Tabellen und Texte erstellt, ebenso wie auch Broschüren und Flyer. Die Bedienung mit Programmen wie Excel, Word, Photoshop, InDesign, Pages, Numbers und Illustrator ist je nach Arbeitsvorgaben notwendig.

    Auf z.B. Wikibooks kann ein Online-Sach-Fach oder Lehrbuch unter Anwendung von HTML – Befehlen im Rahmen eines Webdesigns erstellt werden. Auf der Internetseite Selfhtml kann man sehen, wie man mit Web-/HTML-Befehlen eine Internetseite erstellt. Aber auch Wikipedia und Wikibooks bieten Internetbefehle für die Steuerung von Texten und Grafiken als Gestaltungsmerkmale an.

    Natürlich werden in Behindertenwerkstätten, bzw. Werkstätten für Behinderte Menschen (WfBM) auch weiterhin Besen und Handfeger hergestellt, aber nicht nur.

    Im Hinblick auf die Vielfalt und der Komplexität der Arbeitsaufgaben in Behindertenwerkstätten (WfBM) wäre ein Mindestnettolohn von 450,00 € nur fair und gerecht.

    Zusammen mit einer Erwerbsunfähigkeitsrente käme jeder Behinderte somit auf ca. 1.100,00 Euro Netto im. Monat. Bei einer 34 Stunden Arbeitswoche ist dieses sicherlich angemessen.

    Die Gewerkschaften sollten ihren Macht- und Einflussbereich am Besten auch auf Behindertenwerkstätten (WfBM) ausdehnen. Nur so wären faire und gerechte Arbeitsrahmenbedingungen realisierbar.

    Somit können mit Hilfe der Gewerkschaften für Arbeitgeber und Beschäftigte in Werkstätten für Behinderte Menschen gute und sinnvolle Regelungen getroffen werden!

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